AGB

Brötchenfrisch Frühstückslieferdienst
Robert-Bunsen-Straße 6
79108 Freiburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: 12/2023

§1 Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für sämtliche Verträge über die Bereitstellung von Waren, die ein Kunde (im Folgenden "Verbraucher" oder "Unternehmer") mit dem Verkäufer Ariel Juda, Inhaber von Brötchenfrisch, abschließt. Diese Verträge beziehen sich auf die im Online-Shop des Verkäufers präsentierten Waren. Hiermit wird die Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden ausdrücklich abgelehnt, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.2 Im Sinne dieser AGB wird als Verbraucher jede natürliche Person angesehen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die hauptsächlich weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind. Als Unternehmer im Sinne dieser AGB wird jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft betrachtet, die ein Rechtsgeschäft im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

§2 Vertragsschluss

2.1 Wenn ein Kunde eine Bestellung aufgibt, ist dies ein Angebot an Brötchenfrisch, Inhaber Ariel Juda, um einen Kaufvertrag abzuschließen. Der Verkäufer wird den Kunden per E-Mail über den Eingang seiner Bestellung informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung an sich stellt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot durch eine per E-Mail übersandte Versandbestätigung oder durch die Lieferung der Ware annimmt. Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot innerhalb von 1-5 Tagen nach Erhalt des Kundenangebots anzunehmen.

2.2 Bei einer Bestellung im Abonnement erhält der Kunde regelmäßig die bestellten Produkte zu den vom Kunden ausgewählten Zeitintervallen und zu den aktuellen Preisen der einzelnen Produkte. Dabei können günstigere Preise durch Sonderangebote oder Preiserhöhungen auftreten. Vor dem Versand des abonnierten Warenkorbs informiert der Verkäufer den Kunden per E-Mail über die aktuellen Preise. Sofern der Verkäufer keine anderslautende Mitteilung vom Kunden erhält, wird davon ausgegangen, dass der Kunde dem zustimmt. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Übertragungsfehler bei der Bestellung. Die Vertragsdaten in Form der Bestellbestätigung werden nicht vollständig gespeichert, können jedoch auf Anfrage erneut per E-Mail an den Kunden gesendet werden. Änderungen, Pausen oder Stornierungen von (Dauer)-Bestellungen für das Wochenende sind bis Freitag, 13:59 Uhr, möglich. Änderungen, Unterbrechungen oder Stornierungen nach dieser Frist gelten für den nächstmöglichen Termin.

2.3 Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet ihn dem Kunden per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit vom Kunden unter https://broetchenfrisch/abg/ eingesehen werden. Der Kunde kann vergangene Bestellungen in seinem passwortgeschützten Kunden-Bereich unter "Mein Konto" -> "Meine Bestellungen" einsehen.

2.4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

§3 Produkte

3.1 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Produkte aus dem Verkauf zu nehmen, zum Beispiel wenn diese von unseren Lieferanten nicht mehr hergestellt werden. Das gilt insbesondere für Produkte die saisonal hergestellt werden. Sollte der Kunde ein solches Produkt in einer Dauerbestellung haben, wird die Lieferung ab dem Datum der aus dem Sortiment genommenen Ware eingestellt. 

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Siehe Widerrufsbelehrung.

§4 Probelieferung (kostenlos)

4.1 Durch die Aufgabe einer Probebestellung akzeptiert der Verbraucher den wöchentlichen Newsletter sowie eine E-Mail und einen Anruf zu unserem Service nach der Auslieferung der Probebrötchentüte. Die Probebrötchentüte ist kostenlos für Neukunden und einmalig pro Haushalt bestellbar. Der Newsletter wird wöchentlich als Erinnerung an die Bestellung verschickt und kann jederzeit abbestellt werden. Durch die Bestellung der Probebestellung entstehen keine weiteren Verpflichtungen.

§5 Preise und Liefergebühren

5.1 Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Lieferkosten, die separat ausgewiesen sind.

§6 Zahlungsbedingungen

6.1 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

6.2 Im Online-Shop hat der Kunde die Möglichkeit, per SEPA-Lastschrift oder per Rechnung (Überweisung) zu bezahlen. Rechnungsbeträge müssen innerhalb von 7 Tagen nach Zustellung ohne Abzüge auf das Konto des Verkäufers überwiesen werden.

6.3 Die Abrechnung erfolgt monatlich per SEPA-Lastschriftmandat oder Überweisung zu Beginn des Folgemonats. Bei Nichterfüllung des Bankeinzugs oder Rückbelastung fallen bankübliche Gebühren an, die der Käufer innerhalb von 5 Werktagen zuzüglich der Gebühren überweisen muss.

6.4 Der Kunde kann die Rechnungen in seinem passwortgeschützten Kundenkonto einsehen und erhält sie entsprechend dem genannten Abrechnungsintervall (6.3) an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

6.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "Rechnungskauf" behält sich der Verkäufer vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen. Bitte beachten Sie, dass bei Zahlungen per Überweisung eine monatliche Bearbeitungsgebühr von 2,00€ anfällt.

6.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift und Überweisung behält sich der Verkäufer vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

6.7 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei offenen Forderungen eine Bonitätsprüfung durchzuführen und gegebenenfalls ein Inkassoverfahren einzuleiten.

6.8 Für die Erstellung von Mahnungen kann der Verkäufer eine Bearbeitungsgebühr von 11,90€ erheben.

§7 Lieferbedingungen und Leistungen

7.1 Die Lieferung erfolgt je nach Liefergebiet an die vom Kunden angegebene Lieferadresse an Werktagen bis 7:00 Uhr und am Samstag, Sonntag und Feiertag bis 8:30 Uhr morgens an die Haustür des Kunden. Der Kunde muss hierfür eine geeignete Tasche an die Tür hängen oder ein Behältnis bereitstellen. Sofern ein anderer Ablageort vereinbart wird, erfolgt die Lieferung an diesem Ort. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass der Ablageort entsprechend gegen Witterungseinflüsse und Diebstahl geschützt ist.

7.2 Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Bestellung.

7.3 Der Verkäufer behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt, eine vorhergehende Bestellung des Kunden nicht ausgeführt werden konnte oder Kunde mangelnde Bonität aufweist.

7.4 Sollte eine Anlieferung durch Fremdeinflüsse (z.B. Wetter, Verkehrslage) nicht rechtzeitig oder gar nicht möglich sein ist eine Leistungspflicht vom Verkäufer ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Verkäufer unverzüglich erstattet.

7.5 Der Verkäufer kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht.

§8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

§9 Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1 Bei den vom Verkäufer vertriebenen Backwaren handelt es sich um schnell verderbliche Waren bzw. um Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB). Davon unberührt bleibt Ihr Widerrufsrecht für Geschenkgutscheine oder für Waren, die keine Waren nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB darstellen.

9.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Siehe Widerrufsbelehrung.

§10 Mängelhaftung (Gewährleistung)

10.1 Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

10.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren, mit offensichtlichen Transportschäden, bei falscher und/oder fehlerhafter Lieferung beim Verkäufer umgehend zu reklamieren. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

10.3 Bei falscher und/oder fehlerhafter Lieferung vom Verkäufer muss der Kunde die Reklamation bis 13 Uhr am Liefertag beim Verkäufer schriftlich per E-Mail reklamieren. Kommt der Kunde dem nicht nach, wird die Bestellung abgerechnet. Bei falscher und/oder fehlerhafter Lieferung wird ausschließlich nach entsprechender Mitteilung eine Ersatzlieferung erbracht oder für die fehlende Ware eine Gutschrift geleistet. Ein Anspruch auf Nachlieferung besteht nicht. Generell sind alle Lebensmittel von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt. Die Gefahr des Untergangs bzw. der Beschädigung der Ware geht mit der Ablage der Ware an der Haustür oder des vereinbarten Ablageortes auf den Kunden über.

10.4 Beanstandungen bei erkennbaren Mängeln an der Ware, ausgefallene oder falsche bzw. fehlerhafte Lieferungen müssen dem Verkäufer unverzüglich nach Kenntnisnahme angezeigt werden. Der Verkäufer entscheidet, ob die Ware wieder abgeholt wird.

§11 Sonstiges

11.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§12 Streitbeilegung

12.1 Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

§13 Kündigung

13.1. Bis zum Freitags 13:59 Uhr, hat der Kunde die Möglichkeit, problemlos und ohne Angabe von Gründen ab dem kommenden Wochenende von dem Vertrag zurückzutreten. Hierfür ist es notwendig, entweder die Bestellung über das Bestellmenü zu stornieren oder eine Stornierungsanfrage per E-Mail zu schicken. Brötchenfrisch behält sich das Recht vor, ebenfalls vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde ungenaue Informationen bereitgestellt hat, die seine Zahlungsverpflichtung gefährden könnten.

§14 Datenschutz

14.1 Der Verkäufer verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.

14.2 Es wird darauf hingewiesen, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an des Verkäufers verbundenen Unternehmen (Kurierdienste) weitergegeben werden.

§15 Schlussbestimmung & Vertragssprache

15.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

15.2 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§16 Haftung

16.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§17 Anbieter

Anbieter und Vertragspartner:

Brötchenfrisch Frühstückslieferdienst

Inhaber Ariel Juda

Robert-Bunsen-Str. 6

79108 Freiburg